STOCKHOLM

 

Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages der Gemeinde Perkam

(Erschließungsbeitragssatzung – EBS)

 

§ 1 Erhebung des Erschließungsbeitrages

Zur Deckung ihres anderweitig nicht gedeckten Aufwandes für Erschlie­ßungsanlagen erhebt die Gemeinde Perkam Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (§§ 127 ff.) sowie nach Maßgabe dieser Satzung.

 

§ 2 Art und Umfang der Erschließungsanlagen

(1) Beitragsfähig ist der Erschließungsaufwand für

I. die öffentlichen zum Anbau bestimmten Straßen, Wege und Plätze (§ 127 Abs. 2 Nr. 1 BauGB) in

	bis zu einer Straßenbrei­te (Fahrbah­nen, Radwe­ge und Geh­wege) von
1.	Wochenendhausgebieten mit einer Geschossflächenzahl bis 0,2	7,0 m
2.	Kleinsiedlungsgebieten mit einer Geschossflächenzahl bis 0,3 bei einseitiger Bebaubarkeit	10,0 m 8,5 m
3.	Kleinsiedlungsgebieten, soweit sie nicht unter Nr. 2 fallen, Dorfgebieten, rei­nen Wohngebieten, allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten
	a) mit einer Geschossflächenzahl bis 0,7 bei einseitiger Bebau­barkeit	14,0 m 10,5 m
	b) mit einer Geschossflächenzahl über 0,7–1,0 bei einseitiger Be­baubarkeit	18,0 m 12,5 m
	c) mit einer Geschossflächenzahl über 1,0–1,6	20,0 m
	d) mit einer Geschossflächenzahl über 1,6	23,0 m
4.	Kerngebieten, Gewerbegebieten und Sondergebieten
	a) mit einer Geschossflächenzahl bis 1,0	20,0 m
	b) mit einer Geschossflächenzahl über 1,0–1,6	23,0 m
	c) mit einer Geschossflächenzahl über 1,6–2,0	25,0 m
	d) mit einer Geschossflächenzahl über 2,0	27,0 m
5.	Industriegebieten
	a) mit einer Baumassenzahl bis 3,0	23,0 m
	b) mit einer Baumassenzahl über 3,0–6,0	25,0 m
	c) mit einer Baumassenzahl über 6,0	27,0 m

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

II. die öffentlichen, aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen mit Kraft­fahrzeugen nicht befahrbaren Verkehrsanlagen innerhalb der Baugebiete (z. B. Fußwege, Wohnwege; § 127 Abs. 2 Nr. 2 BauGB) bis zu einer Breite von 5 m

III. die nicht zum Anbau bestimmten, zur Erschließung der Baugebiete not­wendigen Sammelstraßen innerhalb der Baugebiete (§ 127 Abs. 2 Nr. 3 BauGB) bis zu einer Breite von 27 m   

IV. Parkflächen,

a) die Bestandteil der Verkehrsanlagen im Sinne von Nr. I und Nr. III sind, bis zu einer weiteren Breite von 5 m,

b) soweit sie nicht Bestandteil der in Nr. I und Nr. III genannten Verkehrsan­lagen, aber nach städtebaulichen Grundsätzen innerhalb der Baugebiete zu deren Erschließung notwendig sind, bis zu 15 v. H. aller im Abrech­nungsgebiet § 5 liegenden Grundstücksflächen,

V. Grünanlagen mit Ausnahme von Kinderspielplätzen

a) die Bestandteil der Verkehrsanlagen im Sinne von Nr. I bis Nr. III sind, bis zu einer weiteren Breite von 5 m,

b) soweit sie nicht Bestandteil der in Nr. I bis Nr. III genannten Verkehrsanl­gen sind, aber nach städtebaulichen Grundsätzen innerhalb der Baugebie­te zu deren Erschließung notwendig sind, bis zu 15 v. H. der im Abrech­nungsgebiet (§ 5) liegenden Grundstücksflächen,

VI. Immissionsschutzanlagen.

(2) Zu dem Erschließungsaufwand nach Abs. 1 Nr. I bis Nr. V gehören insbe­sondere die Kosten für

a) den Erwerb der Grundflächen,

b) die Freilegung der Grundflächen,

c) die erstmalige Herstellung des Straßenkörpers einschließlich des Unter­baues, der Befestigung der Oberfläche sowie notwendiger Erhöhungen oder Vertiefungen,

d) die Herstellung von Rinnen sowie der Randsteine,

e) die Radwege,

f) die Bürgersteige,

g) die Beleuchtungseinrichtungen,

h) die Entwässerungseinrichtungen der Erschließungsanlagen,

i) den Anschluss an andere Erschließungsanlagen,

j) die Übernahme von Anlagen als gemeindliche Erschließungsanlagen,

k) die Herstellung von Böschungen, Schutz- und Stützmauern.

(3) Der Erschließungsaufwand umfasst auch den Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung.

(4) Der Erschließungsaufwand im Rahmen des Abs. 1 umfasst auch die Ko­sten, die für die Teile der Fahrbahn einer Ortsdurchfahrt einer Bundes-, Staats- oder Kreisstraße entstehen, die über die Breiten der anschließenden freien Strecken hinausgehen.

(5) Soweit Erschließungsanlagen im Sinne des Abs. 1 als Sackgassen enden, ist für den erforderlichen Wendehammer der Aufwand bis zur zweifachen Ge­samtbreite der Sackgasse beitragsfähig.

 

§ 3 Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes

(1) Der beitragsfähige Erschließungsaufwand (§ 2) wird nach den tatsächli­chen Kosten ermittelt.

(2) Der beitragsfähige Erschließungsaufwand wird für die einzelne Erschlie­ßungsanlage ermittelt. Die Gemeinde kann abweichend von Satz 1 den bei­tragsfähigen Erschließungsaufwand für bestimmte Abschnitte einer Erschlie­ßungsanlage oder diesen Aufwand für mehrere Anlagen, die für die Erschlie­ßung der Grundstücke eine Einheit bilden, ermitteln.

(3) Die Aufwendungen für Fußwege und Wohnwege (§ 2 Abs. 1 Nr. II), für Sammelstraßen (§ 2 Abs. 1 Nr. III), für Parkflächen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 IVb), für Grünanlagen (§ 2 Abs. 1 Nr. Vb) und für Immissionsschutzanlagen (§ 9) werden den zum Anbau bestimmten Straßen, Wegen und Plätzen, zu denen sie von der Erschließung her gehören, zugerechnet. Das Verfahren nach Satz 1 findet keine Anwendung, wenn das Abrechnungsgebiet (§ 5) der Fuß- und Wohnwege, der Sammelstraßen, Parkflächen, Grünanlagen oder Immissionsschutzanlagen von dem Abrechnungsgebiet der Straßen, Wege und Plätze abweicht; in diesem Fall werden die Fuß- und Wohnwege, die Sammelstraßen, Parkflächen, Grün­anlagen und Immissionsschutzanlagen selbstständig als Erschließungsanla­gen abgerechnet.

 

 § 4 Gemeindeanteil

Die Gemeinde trägt 10 v. H. des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes.

 

§ 5 Abrechnungsgebiet

Die von einer Erschließungsanlage erschlossenen Grundstücke bilden das Abrechnungsgebiet. Wird ein Abschnitt einer Erschließungsanlage oder eine Erschließungseinheit abgerechnet, so bilden die von dem Abschnitt der Er­schließungsanlage bzw. Erschließungseinheit erschlossenen Grundstücke das Abrechnungsgebiet.

 

§ 6 Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes

(1) Bei zulässiger gleicher Nutzung der Grundstücke wird der nach § 3 ermit­telte Erschließungsaufwand nach Abzug des Anteils der Gemeinde (§ 4) auf die Grundstücke des Abrechnungsgebiets (§ 5) nach den Grundstücksflächen ver­teilt.

(2) Ist in einem Abrechnungsgebiet (§ 5) eine unterschiedliche bauliche oder sonstige Nutzung zulässig, wird der nach § 3 ermittelte Erschließungsaufwand nach Abzug des Anteils der Gemeinde (§ 4) auf die Grundstücke des Abrech­nungsgebiets (§ 5) verteilt, in dem die Grundstücksflächen mit einem Nut­zungsfaktor vervielfacht werden, der im Einzelnen beträgt:

1. bei eingeschossiger Bebaubarkeit und gewerblich oder sonstig nutzbaren Grundstücken, auf denen keine oder nur eine untergeordnete Bebauung zulässig ist 1,0,

2. bei mehrgeschossiger Bebaubarkeit zuzüglich je weiteres Vollgeschoss 0,3.

(3) Als Grundstücksfläche gilt:

1. bei Grundstücken im Bereiche eines Bebauungsplanes die Fläche, die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist,

2. wenn ein Bebauungsplan nicht besteht oder die erforderlichen Festsetzun­gen nicht enthält, die tatsächliche Grundstücksfläche bis zu einer Tiefe von 50 m, gemessen von der der Erschließungsanlage zugewandten Gren­ze des beitragspflichtigen Grundstücks. Reicht die bauliche oder gewerb­liche Nutzung über diese Begrenzung hinaus, so ist die Grundstückstiefe maßgebend, die durch die hintere Grenze der Nutzung bestimmt wird. Grundstücksteile, die lediglich die wegemäßige Verbindung zur Erschlie­ßungsanlage herstellen, bleiben bei der Bestimmung der Grundstückstie­fe unberücksichtigt.

(4) Beitragspflichtige Grundstücke, die ohne bauliche Nutzungsmöglichkeit oder die mit einer untergeordneten baulichen Nutzungsmöglichkeit gewerb­lich oder sonstig genutzt werden oder genutzt werden dürfen, werden mit 0,5 der Grundstücksfläche in die Verteilung einbezogen.

(5) Als zulässige Zahl der Geschosse gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Weist der Bebauungsplan nur eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl, geteilt durch 3,5. Bruchzahlen werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet.  

(6) Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl zugelassen oder vorhanden, so ist diese zugrunde zu legen.  

(7) Grundstücke, auf denen nur Garagen oder Stellplätze zulässig sind, gel­ten als eingeschossig bebaubare Grundstücke. Bei mehrgeschossigen Parkbau­ten bestimmt sich der Nutzungsfaktor nach der Zahl ihrer Geschosse.

(8) In unbeplanten Gebieten und Gebieten, für die ein Bebauungsplan we­der die Zahl der Vollgeschosse noch die Baumassenzahl festsetzt, ist

1. bei bebauten Grundstücken die Zahl der tatsächlich vorhandenen,

2. bei unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken die Zahl der auf den Grundstücken der näheren Umgebung überwiegend vorhandenen Vollge­schosse maßgebend.

(9) Ist eine Geschosszahl wegen der Besonderheiten des Bauwerks nicht fest­stellbar, werden je angefangene 3,5 m Höhe des Bauwerks als ein Vollgeschoss gerechnet.

(10) Werden in einem Abrechnungsgebiet (§ 5) außer überwiegend gewerb­lich genutzten Grundstücken oder Grundstücken, die nach den Festsetzungen eines Bebauungsplans in einem Kern-, Gewerbe- oder Industriegebiet liegen, auch andere Grundstücke erschlossen, so sind für die Grundstücke in Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten sowie für die Grundstücke, die überwiegend gewerblich genutzt werden, die in Absatz 2 genannten Nutzungsfaktoren um je 50 v. H. zu erhöhen. Als überwiegend gewerblich genutzt oder nutzbar gelten auch Grundstücke, wenn sie überwiegend Geschäfts-, Büro-, Praxis-, Unter­richts-, Heilbehandlungs- oder ähnlich genutzte Räume beherbergen oder in zulässiger Weise beherbergen dürfen.

(11) Für Grundstücke, die von mehr als einer Erschließungsanlage im Sinne des § 127 Abs. 2 Nr. 1 BauGB erschlossen werden, ist die Grundstücksfläche bei Abrechnung jeder Er­schließungsanlage nur mit zwei Dritteln anzusetzen.

Dies gilt nicht wenn ein Erschließungsbeitrag nur für eine Erschließungsanlage erhoben wird und Beiträge für weitere Anlagen zu deren erstmaliger Herstellung weder nach dem geltenden Recht noch nach vergleichbaren früheren Rechtsvorschriften erhoben worden sind oder erhoben werden,

(12) Für Grundstücke, die zwischen zwei Erschließungsanlagen liegen, gilt Absatz 11 entsprechend.

 

§ 7  Kostenspaltung

Der Erschließungsbeitrag kann für

1. den Grunderwerb

2. die Freilegung,

3. die Fahrbahn, auch Richtungsfahrbahnen,

4. die Radwege,

5. die Bürgersteige zusammen oder einzeln,

6. die Sammelstraßen,

7. die Parkflächen,

8. die Grünanlagen,

9. die Beleuchtungseinrichtungen,

10. die Entwässerungseinrichtungen

gesondert erhoben und in beliebiger Reihenfolge umgelegt werden, sobald die Maßnahme, deren Aufwand durch Teilbeträge gedeckt werden soll, abge­schlossen worden ist. Diesen Zeitpunkt stellt die Gemeinde fest.

 

§ 8 Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen

(1) Die zum Anbau bestimmten Straßen, Wege und Plätze sowie Sammelstra­ßen und Parkflächen sind endgültig hergestellt, wenn sie die nachstehende Merkmale aufweisen:

1. eine Pflasterung, eine Asphalt-, Teer-, Beton- oder ähnliche Decke neuzeit­licher Bauweise mit dem technisch notwendigen Unterbau,

2. Straßenentwässerung und Beleuchtung,

3. Anschluss an eine dem öffentlichen Verkehr gewidmete Straße.

(2) Bürgersteige und Radwege sind endgültig hergestellt, wenn sie eine Ab­grenzung gegen die Fahrbahn und gegeneinander sowie eine Befestigung mit Platten, Pflaster, Asphaltbelag oder eine ähnliche Decke in neuzeitlicher Bau­weise mit dem technisch notwendigen Unterbau aufweisen.

(3) Grünanlagen sind endgültig hergestellt, wenn ihre Flächen gärtnerisch gestaltet sind.

(4) Zu den Merkmalen der endgültigen Herstellung der in den Absätzen 1 mit 3 genannten Erschließungsanlagen gehören alle Maßnahmen, die durchge­führt werden müssen, damit die Gemeinde das Eigentum oder eine Dienstbar­keit an den für die Erschließungsanlage erforderlichen Grundstücken erlangt.  

 

§ 9 Immissionsschutzanlagen

Art, Umfang, Verteilungsmaßstab und Herstellungsmerkmale von Anlagen zum Schutz von Baugebieten gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sin­ne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes werden durch ergänzende Satzung im Einzelfall geregelt.

 

§ 10 Vorausleistungen

Im Fall des § 133 Abs. 3 BauGB können Vorausleistungen bis zur Höhe des voraussichtlichen Erschließungsbeitrages erhoben werden.

 

§ 11 Ablösung des Erschließungsbeitrages

Der Erschließungsbeitrag kann im Ganzen vor Entstehung der Beitrags­pflicht abgelöst werden (§ 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB). Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. Die Höhe des Ablösungsbetrages richtet sich nach der Höhe des voraussichtlich entstehenden Erschließungsbeitrages.

 

Gemeinderatssitzungen der Gemeinde Perkam

Schulsporthalle Perkam, Sitzungssaal, Zur Sporthalle 1, 94368 Perkam

Gemeinderatssitzung, 02.08.2021, 19 Uhr - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

84 Gemeinde App

85 Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes GEe „Stahl“ mittels Deckblatt Nr. 5; Aufstellungsbeschluss (Nachtrag)

86 Luftreinigungsgeräte (Schule, Kindergarten)

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an

 

Gemeinderatssitzung, 12.07.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

76 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Perkam

77 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das Flurstück 29/Tfl., Harthausener Straße

78 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das Flurstück 290/5-Tfl. Raiffeisenweg

79 B-/GOP WA Thalkirchener Straße II; Aufstellungsbeschluss (Nachtrag)

80 B-/GOP WA Thalkirchener Straße II; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

81 Ortsstraße Mühlweg; Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung

82 Grundschule, Mittagsbetreuung; Änderung der Gebührensätze

83 Kommunalunternehmen gKU Abwasserdienstleistung Donau Wald; Unternehmenssatzung

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an

 

Gemeinderatssitzung, 21.06.2021, 19 Uhr - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

64 Kindergarten Öffnungszeiten

65 Änderung der Kindergartengebührensatzung; Umbuchungen

66 Containerstandort Dürnharter Straße; Auflösung oder Standortverlegung

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 31.05.2021 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

57 Breitbandausbau; Gigabitrichtlinie (BayGiBitR)

58 Gemeindliches Kommunalunternehmen Donau-Wald

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 03.05.2021 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

45 Umbau/Umnutzung zum 5-Fam.-Haus mit Carport, Bahnhofstraße 14, (ehem. RaiBa-Filiale); Antrag auf Abweichung von §2 GaStellV

46 Schulsporthalle; Errichtung einer Schutzplanke oder einer Hecke zur Verhinderung von Ausfahrten aus den Parkplätzen in die St 2142

47 Friedhof; Neugestaltung des Priestergrabs

48 Bahnlinie Passau-Obertraubling; Erneuerung der Stellwerkstechnik mit Neubau eines Modulgebäudes am Bahnhof Radldorf

49 Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 06.04.2021, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

34 Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Thalkirchener Straße“; Ergebnis der frühzeitigen

Beteiligung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

35 Änderung der Einbeziehungssatzung Mühlweg Radldorf mittels DB Nr. 1; Geltungsbereichserweiterung, Aufstellungsbeschluss

36 Örtliche Rechnungsprüfung 2020; Feststellung der Jahresrechnung 2020

37 Sanierung des Regenwasserkanals Ratiloring; Maßnahmenverschiebung in 2023

38 Wahlbezirkseinteilung, Wahllokale

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 15.03.2021 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

21 Gemeindliches Kommunalunternehmen Donau-Wald

22 Kindergarten; Belegung 2021/2022

23 Kläranlagenneubau

24 Antrag auf Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Wohnhauses, Fl.Nr. 2200/3 Gmkg. Perkam, Waldweg 12

25 Baugebiet Bocksberg III, Errichtung eines Schwimmbeckens mit Überdachung, Hillenfeld 12, Befreiung von Bauvorschriften

26 Baugebiet Bocksberg III, Errichtung eines Geräteschuppens, Hillenfeld 12, Befreiung von Bauvorschriften

27 Baugebiet Mühlweg, Errichtung eines Geräteschuppens, Mühlweg 9, Befreiung von Bauvorschriften

28 Bündelausschreibung zur Strombeschaffung 2023-2025

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 22.02.2021 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

11 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

12 Stellenplan 2021

13 Investitionsplan 2022-2024

14 Aufstellung eines Bebauungsplanes WA Thalkirchener Straße II und Änderung des Flächennutzungs- mit Landschaftsplanes; Aufstellungsbeschluss

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 01.02.2021 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1  Abwassergebühren; Vorstellung der Berechnungsmethode (keine Neufestsetzung)

2  Antrag auf Änderung des B-/GOP GEe Stahl mittels Deckblatt Nr. 5 (Geltungsbereichserweiterung); Aufstellungsbeschluss

3  Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 21.12.2020 - Pressebericht 1 und Pressebericht 2

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

179 Abwasseranlage; Neubau der Kläranlage oder Ableitung nach Straubing; Vorstellung der Machbarkeitsstudie/ Kostenvergleichsberechnung

180 Regionalentwicklungsverein; Vertretungsvollmacht

181 Änderung der Kindergartensatzung

182 Änderung der Kindergarten-Gebührensatzung

183 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; Änderung der Gebührensätze; Rückwirkungsbeschluss

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 07.12.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

174 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das Außenbereichsgrundstück Fl.Nr. 680 Gmkg. Perkam, Thalkirchener Straße 3

175 Baugebiet WA Bocksberg III; Hillenfeld 4, Aufstellung von Beton-Sichtschutzstelen, Befreiung von Bauvorschriften

176 Schul- und Vereinssporthalle; Objektbezeichnung, Änderung des Straßenamens

177 Kindergarten; Änderung der Öffnungszeiten;

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 16.11.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

161 Zeitplan für die Erschließung der Baugebiete

162 Sozialer Wohnungsbau

163 Antrag auf Baugenehmigung; Thalkirchener Straße 24, Einbau einer Heizung, eines Hygieneraumes und Kartoffellager in die bestehenden Stallungen

164 Antrag auf Baugenehmigung; Sportanlage Perkam Abteilung Tennis; Aufstellung eines Toilettencontainers

165 Antrag auf Vorbescheid; Hauptstraße, Freilandhaltung von Schweinen auf der Fl.Nr. 1008

166 Baugebiet WA Mitterhart II, Tulpenstraße 1, Anbau an das Wohnhaus, Befreiung von Bauvorschriften

167 Einbeziehungssatzung Thalkirchener Straße, Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Auslegungsbeschluss

168 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für das Außenbereichsgrundstück Fl.Nr. 680, Thalkirchener Straße 3

169 Antrag auf Änderung der Einbeziehungssatzung Mühlweg-Radldorf; Geltungsbereichserweiterung, Aufstellungsbeschluss

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 26.10.2020, - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

147 Umbau der Lagerräume im Feuerwehrgerätehaus Sandfeld 5

148 Zuschussantrag SV Perkam Abteilung Tennis für einen Toilettencontainer

149 Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren sowie eines Pauschal-Verzeichnisses als Anlage zur Satzung

150 Widmung/Entwidmung von Trauräumen

151 Kindergarten und Schule; Kinderzahlen; Bekanntgabe der Bedarfsumfrage

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 05.10.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

135 Baugebiet Radldorf II-1; Bajuwarenstraße 23, Errichtung eines Einfamilienhauses, Befreiung von Bauvorschriften

136 Schul- und Vereinssporthalle; Erlass einer Benutzungssatzung

137 Schul- und Vereinssporthalle; Festlegung der Höhe der Benutzungsentgelte

138 Schul- und Vereinssporthalle; Erlass einer Gebührensatzung

139 Anwendung des § 2b UStG

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 07.09.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

121 Baugebiet Bocksberg I; Geräteschuppen, Bocksberg 4, Befreiung von Bauvorschriften

122 Baugebiet Mitterhart II; Wohnhausanbau, Tulpenstraße, Befreiung von Bauvorschriften

123 Breitbandausbau; Gigabit-Richtlinie

124 Einbeziehungssatzung Mühlweg-Radldorf; Satzungsbeschluss

125 Schul- und Vereinssporthalle; Bildung eines Organisationsteams

126 Schul- und Vereinssporthalle; Hausmeistertätigkeiten und Reinigung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 03.08.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

114 Neuerlass der Satzung für die Kindertageseinrichtung der Gemeinde Perkam

115 Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Perkam

116 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungs- mit Grünordnungsplanes für die Flurstücke 2209/Tfl. und 2200/3 Gmkg. Perkam, Waldweg 7

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 14.07.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

106 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Radldorf e.V. auf Genehmigung zur Erweiterung des ehem. Gefrierhauses Radldorf, Dorfstraße 13

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 22.06.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

100 Schul- und Vereinssporthalle; Vorstellung der Außenanlagenplanung durch das Ing.-Büro

101 Baugebiet WA Mitterhart I; Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes, Mitterhart 7, Befreiung von Bauvorschriften

102 Errichtung eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes Fl.Nr. 368, Bablmühle 1, Antrag auf Baugenehmigung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 25.05.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

91 Baugebiet WA Bockberg III; Hillenfeld 2, Errichtung eines Gartenhauses, Befreiung von Bauvorschriften

92 Baugebiet WA Bockberg II; Schmidfeld 5, Errichtung einer Einfriedung, Befreiung von Bauvorschriften

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 04.05.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

75   Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates

76   Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

77   Wahl des zweiten Bürgermeisters

78   Wahl des dritten Bürgermeisters

79   Geschäftsordnung; Neuerlass

80   Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Neuerlass

81   Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Rain

82   Bestellung des Mitglieds und dessen Stellvertreters für die Zweckverbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Straubing-Land

83   Bestellung eines/mehrerer Jugendsprecher

84   Bestellung eines/mehrerer Seniorensprecher

85   Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Rechnungsprüfungsausschuss

86   Bestellung der Mitglieder/Stellvertreter für den Haupt- und Finanzausschuss

87   Bestellung der Mitglieder/Stellvertreter für den Bau- und Umweltausschuss

88   Änderung der Stellplatzsatzung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 27.04.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

61 Schul- und Vereinssporthalle Perkam; Außenanlagen; Vorstellung durch das Ing.-Büro

62 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungs- mit Grünordnungsplanes für die Flurstücke 2209/Tfl. und 2200/3 Gmkg. Perkam, Waldweg

63 Baugebiet WA Mühlweg; Tassiloweg 5, Errichtung eines 6-Familienhauses, Befreiung von Bauvorschriften

64 Baugebiet WA Mühlweg; Tassiloweg 7, Errichtung eines 6-Familienhauses, Befreiung von Bauvorschriften

65 Örtliche Rechnungsprüfung 2019; Feststellung der Jahresrechnung 2019

66 Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 06.04.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

50   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

51   Stellenplan 2020

52   Investitionsplan 2021-2023

53   Schul- und Vereinssporthalle Perkam; Außenanlagen

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 09.03.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

50   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

51   Stellenplan 2020

52   Investitionsplan 2021-2023

53   Schul- und Vereinssporthalle Perkam; Außenanlagen

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 09.03.2020, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

31 Baugebiet WA Bocksberg III; Hillenfeld 10, Errichtung eines Carports, Befreiung von Bauvorschriften

32 Baugebiet WA Radldorf I-2; Bajuwarenstraße 13, Errichtung einer Gabionenmauer, Befreiung von Bauvorschriften

33 Schul- und Vereinssporthalle; Prallwand, Farbauswahl

34 Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung; Fl.Nr. 669 Gmkg. Perkam, Thalkirchener Straße

35 Kindergarten; Belegung 2020/2021

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 17.02.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

21 Schul- und Vereinssporthalle; Bodenbeläge, Farbauswahl

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 21.01.2020 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 14   Zusammenlegung der Wasserzweckverbände; Übertragung der Aufgaben Wasserversorgung und Löschwasserversorgung sowie des Vermögens des Wasserzweckverbands Spitzberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband

14.1 Aufgabenübertragung vom Zweckverband zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe ab 1.5.2020

14.2 Beitritt zum Geschäftsstellenzweckverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe

14.3 Vermögensübertragung vom Zweckverband zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe

14.4 Auflösung des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe ab 1.5.2020

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 13.01.2020,19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1   Kommunalwahl 15.3.2020; Einteilung der Stimmbezirke; Berufung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter

2   Bebauungs- und Grünordnungsplan WA Radldorf II-2; Satzungsbeschluss

3   Änderung von § 5 Abs. 6 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Perkam (Verzinsung)

4   Auflösung der Krieger- und Soldatenkameradschaft KSK Perkam-Hirschling; Aufteilung des Vereinsvermögens

5   Neubau einer Versammlungsstätte für die Radldorfer Ortsvereine

6   Errichtung eines Glasfaseranschlusses für die Grundschule; Ausschreibungs-/Vergabeverfahren

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Jahresrückblick 2019

 

Gemeinderatssitzung, 02.12.2019,19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

145 Zuschussantrag der Kat. Kirchenverwaltung für die Außenrenovierung des Kirchengebäudes

146 Umgestaltung des Friedhofs; Ergebnis der Ortsbegehung am 16.11.2019

147 Hydrodynamische Kanalnetzberechnung und Schmutzfrachtberechnung; Ergebnispräsentation durch das Ing.-Büro Sehlhoff

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 04.11.2019 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

135 Aufhebung der Außenbereichssatzung Mühlweg-Radldorf; Satzungsbeschluss

136 Aufstellung der Einbeziehungssatzung Mühlweg-Radldorf; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

137 Aufstellung eines Bebauungs- mit Grünordnungsplanes für das Grundstück mit der Fl.Nr. 985 Gmkg. Perkam; Aufstellungsbeschluss

138 Baugebiet Radldorf II-1, Bajuwarenstraße-Verlängerung; Widmung der neuen Erschließungsstraße zur Ortsstraße

139 Baugebiet Radldorf II-1, Römerstraße-Verlängerung; Widmung der neuen Erschließungsstraße zur Ortsstraße

140 Zuschussantrag Flutlichtanlage SV Perkam

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 07.10.2019 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

127 Umgestaltung des Friedhofs

128 Feuerwehrsirene Radldorf; Standortsuche

129 Baugebiet Straubinger Straße; Bepflanzung (Ökokontofläche, Straßenbäume, Kinderspielplatz)

130 Kommunalwahl 15.3.2020; Berufung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreters

 Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 16.09.2019 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

118 TV-Haltungsuntersuchung der SW-/MW-/RW-Kanalisation 2017ff.; Ergebnispräsentation durch das Ing.-Büro Sehlhoff

119 Bauantrag; Neubau einer Anschleppung an die Raiffeisen-Lagerhalle, Bergstraße 31,

120 Feuerwehrsirene Radldorf; Standortsuche

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 05.08.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

109 Schulsporthalle; Außenfassadenverkleidung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 15.07.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

100 Feuerwehr der Gemeinde Perkam, Gerätewagen Logistik „GWL 1“

101 Schulsporthalle; Schließanlage

102 Schulsporthalle; Außenfassadenverkleidung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 24.06.2019 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

84 Antrag auf isolierte Befreiung; Gitterstabmattenzaun, Hillenfeld 2

85 Antrag auf Durchführung eines Bundesfachplanungsverfahrens gemäß § 6 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetzwerk (NABEG); Hochspannungsleitung Wolmirstedt-Isar, Abschnitt D; Stellungnahme der Gemeinde

86 Antrag auf Kiesabbau und Wiederverfüllung a. d. Fl.Nr. 1632 Gmkg. Haimbuch; Fa. Wolf

87 Ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht; Vorschläge

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 13.05.2019 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

76 Änderung des B-/GOP GE Pilling-Erweiterung mittels DB Nr. 2; Satzungsbeschluss

77 Baugebiet WA Am Bocksberg; Bocksberg 5, Einfriedung, Befreiung von Bauvorschriften

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 15.04.2019 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

56 Neubau des Brückenbauwerk Anger über der Kleinen Laber; Vorstellung der

Entwurfsplanung durch das Büro Kiendl & Moosbauer

57 Betriebliches Gesundheitsmanagement

58 Grundschule, Zuschussantrag für eine Schullandheimfahrt

59 Bürgerversammlung 2019

60 Änderung des B-/GOP GE Pilling-Erweiterung mittels DB Nr. 2; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

61 Aufstellung des B-/GOP WA Radldorf II; Satzungsbeschluss

62 Baugebiet WA Radldorf I; Römerstraße 14, Neubau eines Zweifamilienhauses, Befreiung von Bauvorschriften

63 Baugebiet WA Radldorf I; Römerstraße 10, Einfriedung, Befreiung von Bauvorschriften

64 Antrag auf Aufstellung von Verkehrsspiegeln, Mühlweg

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 25.03.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

48 Änderung des B-/GOP GEe/MI Stahl mit DB Nr. 4; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

49 Breitbandausbau; Information zur Markterkundung; Förderantrag

50 Betriebliches Gesundheitsmanagement

51 Örtliche Rechnungsprüfung 2018, Feststellung der Jahresrechnung 2018

52 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 11.03.2019 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

36 Baugebiet WA Mitterhart II; Sichtschutzzaun, Lilienstraße 2, Befreiung von Bauvorschriften

37 Auflassung des Kinderspielplatzes Bahnweg, FlNr. 766 Gmkg. Perkam

38 Anschaffung von zwei Mährobotern; Zuschussantrag SV Perkam

39 Europawahl 26.05.2019; Bestellung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 25.02.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

21 Baugebiet WA Mitterhart II; Geräteschuppen, Lilienstraße 6, Befreiung von Bauvorschriften

22 Baugebiet WA Bocksberg III; Gartenhaus, Hillenfeld 4, Befreiung von Bauvorschriften

23 Aufhebung der Außenbereichssatzung „Mühlweg-Radldorf“; Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Auslegungsbeschluss

24 Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Mühlweg-Radldorf“; Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Auslegungsbeschluss

25 Abwasserbehandlungsanlage; Hydrodynamische Kanalnetzberechnung und Überrechnung der Mischwasserentlastungsanlagen (Vorstellung durch Ing.-Büro Sehlhoff)

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 04.02.2019, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

10  Änderung des B-/GOP GEe/MI Stahl mittels DB Nr. 4; Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

11  Kindergarten, Belegung 2019/2020

12  Teilnahme an der Kommunalen Verkehrsüberwachung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 14.01.2019 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1   Zuschussantrag der Kath. Kirchenverwaltung für anstehende Renovierungsmaßnahmen am Kirchengebäude

2   Sportplatz Perkam; Anschaffung von Mährobotern

3   Baugebiet WA Radldorf; Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung

4   Baugebiet WA Bocksberg III; Neubau eines 2-Familienhauses, Hillenfeld 7, Antrag auf   Befreiung von Bauvorschriften

5   Baugebiet Straubinger Straße, Kinderspielplatz

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 17.12.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

173 GEe/MI „Stahl“; Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes mittels DB Nr. 4; Aufstellungsbeschluss

174 GEe/MI „Stahl“; Änderung des Flächennutzungs- mit Landschaftsplanes mittels DB Nr. 20; Aufstellungsbeschluss

175 Schulsporthalle; Beschlussfassung über den Bau

176 Europawahl 2019; Stimmbezirkseinteilung, Wahllokal

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 03.12.2018, 19 Uhr

Tagesordnung 

Öffentlicher Teil

147 Beschlussfassung zur Trasse „Haindling Nord“ der Staatsstraße 2142; Ortsumgehung Geiselhöring-Hirschling-Perkam

148 Bauantrag; Errichtung einer Montagehalle; Geiselhöringer Straße 1, FlNr. 113

149 Bergstraße 21; Nutzungsänderung des bestehenden Vereinsheims in eine Unterkunft für Erntearbeiter

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 19.11.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

139 Bergstraße 21, Nutzungsänderung des bestehenden Vereinsheimes in eine Unterkunft für Erntearbeiter mit 44 Plätzen und Aufstellung von 2 Sanitärcontainern, Antrag auf Abweichung von Bauvorschriften

140 Baugebiet WA Radldorf, Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 29.10.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

132 Erschließung des Baugebiets WA Radldorf II-1; Zeitplan

133 Änderung des B-/GOP GE Pilling-Erweiterung durch Deckblatt Nr. 2; Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 01.10.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

127 Grillplatz Anger; Änderung der Hausordnung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 03.09.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

117 Änderung des B-/GOP WA Straubinger Straße mittels Deckblatt Nr. 2; Satzungsbeschluss

118 Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Bahnhofstraße-Dorfstraße-Dürnharter Straße

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 30.07.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

103 Aufhebung der Außenbereichssatzung Radldorf-Mühlweg

104 Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für die Grundstücke Mühlweg Hs.Nr. 17 bis 39

105 Neubau eines Geh-  und Radweges an der KrSR 20, Radldorf-Wiesendorf/Siedlung

106 Neubau einer Schulsporthalle; Zeitplan

107 Änderung des öffentlich-rechtlichen Schulvertrages Perkam-Geiselhöring

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 09.07.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

89 Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung der Straubinger Straße

90 Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigegeräten

91 Rechtsschutzversicherung; Beitritt zum Gruppenversicherungsvertrag des Bayerischen Gemeindetags

 

 

Gemeinderatssitzung, 03.07.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Staatsstraße 2142, Ortsumgehung Geiselhöring-Perkam

Vorstellung der Planung

 

 

Gemeinderatssitzung, 11.06.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

75 B-/GOP WA Radldorf II; Frühzeitige Beteiligung

76 Ökokonto Ö3 Fl.Nr. 1041/1; Genehmigung des Flächenkonzepts

77 Änderung des B-/GOP WA Straubinger Straße durch DB Nr. 2; Aufstellungsbeschluss

78 WA Bocksberg II; Errichtung eines Geräteschuppens, Schmidfeld 5, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften

 

 

Gemeinderatssitzung, 14.05.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

63 Schulsporthalle; Tekturplan

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 23.04.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

49 Baugebiet WA Radldorf II; Aufstellungsbeschluss

50 Bauantrag; Erweiterung der Lagerfläche mit Geländeauffüllung, Bergstraße 31

51 Erneuerung der Laberbrücke; Antwortschreiben an die Aktionsgruppe Dorfleben

52 Schöffenwahl

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 26.03.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

39 Neubau einer Schulsporthalle

40 Grundschule; Erneuerung der Heizungsanlage

41 Örtliche Rechnungsprüfung 2017; Feststellung der Jahresrechnung 2017

42 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

Gemeinderatssitzung, 12.03.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

31 Neubau einer Schulsporthalle; Überarbeitung der Planung

32 Bürgerversammlung 2018

33 Grundschule; Erneuerung der Heizungsanlage

34 Zusammenlegung der FF Radldorf mit der FF Gde. Perkam

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 26.02.2018 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

23 Grundschule; Erneuerung der Heizungsanlage

24 Bündelausschreibung Strom 2019-2021

25 Schullandheim; Zuschussantrag

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 05.02.2018 - Pressebericht

 

 

Montag, 15.01.2018, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1 Erschließungsbeitragsrecht; 25jährige Höchstverjährungsfrist

2 Gemeindegebietsänderung GV-Straße Dürnhart-Radldorf

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 12.12.2017 - Pressebericht

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

151 Pillinger-Mühle; Neubau einer Wasserkraftanlage; Bauantrag

152 BG WA Mitterhart I; Errichtung einer Einfriedung, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Mitterhart 7

153 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Montag, 20.11.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

145 Neubau des Brückenbauwerks "Anger/Kleine Laber"; Ingenieurtechnische Begleitung; Vorstellung der Ing.-Büros

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Montag, 06.11.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

133  Änderung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes GE/MI Stahl mittels Deckblatt Nr. 3; Satzungsbeschluss

134  Baugebiet Mitterhart I; Errichtung einer Einfriedung, Mitterhart 7, Befreiung von Bauvorschriften

135  Harthausener Straße; Erneuerung der Asphaltdeckschicht im Zuge der Sanierung der KrSR 23, OD Perkam

136  Baumfällarbeiten (Grünfläche Thalkirchener Straße, Friedhof)

137  Errichtung einer provisorischen Wendeanlage auf der Grünfläche „Anger 11“ (ehem. Gemeindekanzlei

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an .

 

Montag, 09.10.2017, 19 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

127 ILE Laber; Radwegbeschilderung

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an .

 

 

Gemeinderatssitzung, 11.09.2017 - Pressebericht

 

Gemeinderatssitzung, 28.08.2017 - Pressebericht

 

Gemeinderatssitzung, 31.07.2017 - Pressebericht

 

 

Öffentlicher Teil

83 Umbau des Einmündungsbereiches Thalkirchener Straße/St2142

84 Ausbau der Ortsdurchfahrt Perkam im Zuge der Deckensanierung der Kreisstraße SR 23 mit Errichtung eines Gehweges (Bergstraße); Vereinbarung Gemeinde / Landkreis

85 GE/MI Stahl; Neubau eines Einfamilienhauses, Kirchweg 29, Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften

86 Bau einer Schulsport- und Mehrzweckhalle

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

 

Gemeinderatssitzung, 13.06.2017 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 22.05.2017- Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 24.04.2017 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 10.04.2017 - Pressebericht

 

Montag, 13.03.2017, 19.00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

35 Mehrzweckhalle; Ergebnis der Bauausschusssitzung

36 Mehrzweckhalle; Zuteilung einer Straßen- und Hausnummern-Bezeichnung

37 Bürgerversammlung 2017

38 Untersuchung der ehem. Hausmülldeponien

39 Antrag auf Baugenehmigung; Neubau einer Lagerhalle; Geiselhöringer Straße 2

40 FF Radldorf; Bestätigung der Wahl des 2. Kommandanten

41 FF Gde.Perkam; Bestätigung der Wahl des 1. und 2. Kommandanten

42 Örtliche Rechnungsprüfung 2016, Feststellung der Jahresrechnung 2016

 

 

 

Donnerstag, 23.02.2017, 19.00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

28 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

29 Baugebiet WA Radldorf II; Aufstellungsbeschluss

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Gemeinderatssitzung, 06.02.2017 - Pressebericht

 

Montag, 09.01.2017, 19.00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1 Baugebiet WA Straubinger Straße; Vorstellung der Erschließungsplanung

2 Zeitplan für die TV-Kanalhaltungsuntersuchung

3 Sanierung der Ortstraße Grubenweg

4 Antrag auf Jugendförderung; Anschaffung eines Tischkickers; Zuschussantrag der Ministranten Perkam

5 Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt; Dachstuhlsanierung; Zuschussantrag der Kath. Kirchenstiftung Perkam

 

 

Gemeinderatssitzung, 12.12.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 28.11.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 07.11.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 11.10.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 19.09.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 05.09.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 08.08.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 18.07.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 21.06.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 06.06.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 09.05.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 11.04.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung, 14.03.2016, Pressebericht

Gemeinderatssitzung 01.02.2016 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 07.12.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 23.11.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 28.09.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 31.08.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 03.08.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 13.07.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 22.06.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 08.06.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 11.05.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 20.04.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 23.03.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 09.02.2015 - Pressebericht

Gemeinderatssitzung 12.01.2015 - Pressebericht

Einwohnerzahl jeweils zum 31.12.

 

Jahr	Einwohner
1950	1.196
1961	1.098
1970	1.090
1977	1.045
1978	1.045
1979	1.060
1980	1.071
1981	1.077
1982	1.094
1983	1.098
1984	1.112
1985	1.108
1986	1.110
1987	1.092
1988	1.090
1989	1.121
1990	1.145
1991	1.156
1992	1.153
1993	1.177
1994	1.186
1995	1.213
1996	1.247
1997	1.273
1998	1.326
1999	1.348
2000	1.368
2001	1.406
2002	1.409
2003	1.410
2004	1.435
2005	1.461
2006	1.472
2007	1.475
2008	1.506
2009	1.533
2010	1.614
2011	1.536
2012	1.525
2013	1.513
2014	1.512
2015	1500
2016	1517
2017	1484
2018	1503
2019	1525
2020	1531
2021	1523
2022	1571
2023	1623

Wohngebäude zum 31.12.2021	577
Fläche	1.423 ha
Landwirtschaft	1.013 ha

Gemeindestraßen
Innerortsstraßen	9,339 km
Gemeindeverbindungsstraßen	14,530 km
Gesamt	23,869 km

Raiffeisenbank Straubing eG:                      

 

Postagentur in Rain

Puchhofer Weg 1, 94369 Rain (neben dem Kindergarten St. Michael)

Öffnungszeiten: 

 

Montag	Dienstag	Mittwoch	Donnerstag	Freitag	Samstag
14.00 - 17.30	14.00 - 17.30	14.00 - 17.30	14.00 - 17.30	14.00 - 17.30	09.00 - 10.00

Die Postagentur hat am Faschingsdienstag geschlossen!

 

Montag	Dienstag	Mittwoch	Donnerstag	Freitag	Samstag
14.00 - 17.30	14.00 - 17.30	14.00 - 17.30	14.00 - 17.30	14.00 - 17.30	09.00 - 10.00

 

GE Pilling Erweiterung

- Der Gemeinde Perkam stehen keine Gewerbeflächen zum Verkauf zur Verfügung - 

 

 

>>> Bebauungs- und Grünordnungsplan mit Deckblatt 1 - Satzung <<<

>>> Deckblatt Nr. 1 <<<

>>> Bebauungsplan Begründung <<<

>>> Bebauungsplan Grünordnung I <<<

>>> Bebauungsplan Grünordnung II <<<

>>> Bebauungsplan - Text und Plan <<<

>>> Lageplan <<<

>>> Deckblatt Nr. 2 <<<

>>> Bekanntmachung Deckblatt Nr. 2 <<<

 

 

Baugebiet Radldorf I-2

 

 

 

>>> Bebauungsplan <<<

>>> Bebauungsplan - Text <<<

>>> Deckblatt 1 <<<

>>> Deckblatt 1 - Text <<<

>>> Deckblatt 3 <<<

>>> Deckblatt 4 <<<

>>> Deckblatt 5 <<<

>>> Lageplan <<<

 

Ausweisung	Bebauungsplan "Radldorf I-2"
Zahl der Grundstücke	18 Bauparzellen
Es stehen keine Grundstücke mehr zur Verfügung!
Kaufpreis
Grundstückskaufpreis	57,04 €/m²
Ablösebetrag auf den Erschließungsbeitrag	22,96 €/m²
Zwischensumme	80,00 €/m²
Entwässerungsbeitrag (1,44 €/m² Grundstücksfläche + pauschal 350 m² Geschossfläche x 10,11 €/m²	ca. 6,99 €/m²
Gesamt ca.	86,99 €/m²
Die Grunderwerbsnebenkosten (Grundbucheintrag, Grunderwerbsteuer, Notargebühren) sowie die Kosten für den Strom-, Frischwasser- und Telekommunikationsanschluss sind im Kaufpreis noch nicht enthalten.
Die Baufrist/Bauverpflichtung im Baugebiet WA „Radldorf I-2“ beträgt acht Jahre. D. h. der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von acht Jahren, gerechnet vom Tag d. Beurkundung an, auf dem Vertragsgrundstück ein bezugsfertiges Wohngebäude zu errichten.
Die Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung sowie zur Baugestaltung und Einfriedung können dem rechtskräftigen Bebauungs- mit Grünordnungsplan entnommen werden.

 

 

Baugebiet Bocksberg III

 

 

>>> Bebauungsplan <<<

>>> Lageplan <<<

 

Ausweisung	Bebauungsplan "Bocksberg III"
Lage	Das Baugebiet liegt im Ortsteil Perkam im Anschluss an das Baugebiet Bocksberg II ("Schmidfeld"). Das Baugebiet liegt nur 200m von der Grundschule Perkam entfernt. Die neue Erschließungsstraße im Baugebiet WA Bocksberg III erhält die Bezeichung "Hillenfeld".
Erschließung	Die Erschließungsarbeiten  wurden bereits abgeschlossen.
Zahl der Grundstücke	15 Bauparzellen
Es stehen keine Grundstücke mehr zur Verfügung!

 

 

 

Breitbandausbau der Gemeinde Perkam

Nähere Informationen, Bekanntmachungen und Downloads finden Sie hier:

http://breitband.regensburg-it.de/perkam

 

Gigabit-Programm

https://gigabit.regensburg.hosting/perkam

 

Fördersteckbriefe und Projektbeschreibungen finden Sie auf dem zentralen Online-Portal

https://www.schnelles-internet-in-bayern.de

Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Perkam

Von der Gemeinde Perkam wurden folgende Satzungen und Verordnungen erlassen.

Die Satzungen können in der Geschäftsstelle der VG Rain eingesehen werden.

Einzelne Satzungen bzw. Auszüge daraus sind auch in dieser Homepage enthalten.

 

 

Abwasserabgabe	Gehwegreinigung / Winterdienst
Bürgerbegehren	Hunde
Entschädigung ehrenamtlich tätiger Gemeindebürger	Hundesteuer
Entwässerungsanlage	Hausnummerierung
Entwässerungsanlage; Beitrags- und Gebührensatzung Entwässerungsanlage; Verbesserungsbeitrag	Kindergarten und Kinderkrippe
Erschließungsbeitrag	Kindergarten und Kinderkrippe; Gebühren
Feuerwehrsatzung	Ökokonto
Feuerwehr-Kostenersatz	Stellplatzsatzung
Friedhof	Sportanlagen-Benutzungsordnung
Friedhofsgebühren	Sportanlagen Entgelttabelle
Mittagsbetreuung; Gebühren	Teilungsgenehmigung
	Verwaltungskosten

 

erkam.de_VERANSTALTUNGEN

A

B

C

D

E

F

G

H

I

K

L

M

N

O

P

R

S

T

U

V

W

Y

Z

A
B
Bank	Raiffeisenbank Straubing eG	Bergstraße 31 94368 Perkam 09423/9410-0
Bastelartikel	Lehner Rainer	Mühlweg 39 94368 Pilling 09429/902164
Bauunternehmen	Janker Bauunternehmen GmbH	Hauptstraße 39 94368 Pilling 09429/441
Bauservice	Preis Josef	Bahnweg 4 94368 Pilling 09429/8836
Baustoffe	Brunner Darius	Laberweg 3 94368 Pilling 09429/903997
Bauunternehmung	Ritzenberger Andreas	Tulpenstraße 4 94368 Pilling 09429/949750
Bürobedarf	Brunner Darius	Laberweg 3 94368 Pilling 09429/903997
C
CAD-Konstruktionen	Lehner Rainer	Mühlweg 39 94368 Pilling 09429/902164
Christbäume	Ammer Christoph	Bergstr. 23 94368 Perkam 09423/902541
Computer und Zubehör	Brunner Darius	Laberweg 3 94368 Pilling 09429/903997
D
E
Elektrogeräte (neu und gebraucht)	Brauns Johann	Laberweg 3 94368 Pilling 09429/949411
Estrichlegerei	Ritzenberger Andreas	Tulpenstraße 4 94368 Pilling 09429/949750
F
Fahrzeugservice	Heigl Edmund	Gewerbestraße 1 94368 Pilling 09429/8737
Fertigbauteile	Wagner Andreas	Bergstraße 34 94368 Perkam 09423/903862
Finanzdienstleistungen, Versicherung, Bausparen, Finanzierung	Nebel Finanzberatung GmbH & Co. KG	Hauptstr. 28 94368 Pilling 09429/947750
Fliesen, Marmor	Loipeldinger Andreas	Bahnhofstraße 23 94368 Radldorf 09429/903944
Fliesen, Marmor, Mosaik	Massag Mike	Sandfeld 6 94368 Pilling 09429/948215
Fotoarbeiten	Landeck Axel	Thalkirchener Straße 11 94368 Perkam 09423/3214
Fußpflege	Karl Alexandra	Veitsberg 9 94368 Perkam 09423/200499
G
Gartenservice	Engl Roland	Mitterhart 7 94368 Pilling 09429/903946
Gastwirtschaft	Sommer Sofie	Thalkirchener Straße 9 94368 Perkam 09423/821
Gastwirtschaft	Vögl Wolfgang	Mühlweg 52 94368 Pilling 09429/8226
Gastwirtschaft, Sportheim	Sportverein Perkam e. V.	Kirchweg 33 94368 Perkam
Gastwirtschaft	Zirngibl Klara	Hauptstraße 23 94368 Pilling 09429/417
Geflügelaufzucht	Kammermeier Adrian	Laberweg 5 94368 Pilling 09429/510
Gerüstverleih	Ritzenberger Andreas	Tulpenstraße 4 94368 Pilling 09429/949750
Getränkeabholmarkt	Fischer Marianne	Hauptstraße 10 94368 Pilling 09429/300
H
Haushaltsbedarf	Brunner Darius	Laberweg 3 94368 Pilling 09429/903997
Hausmeisterarbeiten	Markl Michael	Dorfstraße 19 94368 Radldorf 0172/9475451
Hausmeisterservice	Brauns Johann	Laberweg 3 94368 Pilling 09429/949411
Heizungsbau	Lacher Martin	Dürnharter Straße 4 94368 Radldorf 09429/948694
Heizungs- und Lüftungsbau	Roth GmbH	Ratiloring 4 94368 Radldorf 09429/902000
Heizungsbau	Storch Heizung - Sanitär GmbH	Bonifaz-Stöckl-Weg 6 94368 Pilling 09429/407
Hubarbeitsbühnenverleih	Hubmax GmbH Johann Lorenz	Mitterhart 8 94368 Pilling 09429/949463 Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Hundepension	Eiser Annamaria	Thalkirchener Straße 3 94368 Perkam 09423/209661
I
Insektenschutz, Sonnenschutz, Lichtabdeckungen	Preis Josef	Bahnweg 4 94368 Pilling-Siedlung 09429/8836 Fax: 09429/8019 www.preis-insektenschutz.de Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
K
Kachelöfen, Kamine	Massag Mike	Sandfeld 6 94368 Pilling 09429/948215
Kachelöfen	Loipeldinger Andreas	Bahnhofstraße 23 94368 Radldorf 09429/903944
Kfz-Handel, Werkstätte	Heigl Edmund	Gewerbestraße 1 94368 Pilling 09429/8737
Kfz-Werkstätte	Car-Tuning & Wheel´s by Petschko GmbH	Hauptstraße 21 94368 Pilling 09429/9499801
Kfz-Werkstätte	Haller Josef	Ratiloring 1 94368 Radldorf 09429/268
Kosmetik	Karl Alexandra	Veitsberg 9 94368 Perkam 09423/200499
L
Lagerhaus	Raiffeisenbank Straubing eG	Bergstraße 31 94368 Perkam 09429/9410-0
Landmaschinenhandel	Haller Josef	Ratiloring 1 94368 Radldorf 09429/268
Landmaschinenhandel	Landmaschinenvertrieb Erich Resch e. K.	Veitsberg 11 94368 Perkam 09423/548
M
Maschinenbau	MERL Anlagen- und Maschinenbau GmbH	Hauptstraße 2 A 94368 Pilling 09429/9490-6
Maschinenbau	Stahl Maschinenbau GmbH & Co. KG	Geiselhöringer Straße 1 94368 Perkam 09423/9416-0
Metzgerei	Betzenhauser Albin	Bahnhofstraße 24 94368 Radldorf 09429/8609
Musikinstrumente (Bogenbau, Handel mit Musikinstrumenten und Zubehör) Musiklehrerin, Musikerin	Stoffels Anke	Lilienstraße 6 94368 Pilling 09429/9475020
N
O
P
R
Reifenservice	Heigl Edmund	Gewerbestraße 1 94368 Pilling 09429/8737
S
Sanitär	Lacher Martin	Dürnharter Str. 4 94368 Radldorf 09429/948694
Sanitär	Roth GmbH	Ratiloring 4 94368 Radldorf 09429/902000
Sanitär	Storch Heizung - Sanitär GmbH	Bonifaz-Stöckl-Weg 6 94368 Pilling 09429/407
Software-Vertrieb und -Schulung	Lehner Rainer	Mühlweg 39 94368 Pilling 09429/902164
Spenglerei	Lacher Martin	Dürnharter Str. 4 94368 Radldorf 09429/948694
T
SB-Tankstelle	Manfred Lang GmbH	Sandfeld 2 A 94368 Pilling
Trockenbau	Brauns Johann	Laberweg 3 94368 Pilling 09429/949411
U
V
Veranstaltungstechnik	Andy Schindlbeck Veranstaltungstechnik GmbH	Bahnhofstraße 42 94368 Radldorf 09429/418
Versicherungen	Raiffeisenbank Straubing eG	Bergstraße 31 94368 Perkam 09429/9412-0
Versicherungen, Finanzdienstleistung, Bausparen, Finanzierung	Nebel Finanzberatung GmbH & Co. KG	Hauptstr. 28 94368 Pilling 09429/94775-0
W
Waschcenter	Jeserer Kerstin Jeserer Markus GbR	Sandfeld 2a 94368 Pilling 09429/949829
Y
Yachtservice	Markl Michael	Gewerbestraße 8 94368 Pilling 0172/9475451
Z
Zäune	Wagner Andreas	Bergstraße 34 94368 Perkam 09423/903862

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Perkam

 

Gastwirtschaft Vögl Mühlweg 52 94368 Pilling Tel.: 09429/8226	Gastwirtschaft Sommer Thalkirchener Str. 9 94368 Perkam Tel.: 09423/821
Gastwirtschaft Zirngibl Hauptstr. 23 94368 Pilling Tel.: 09429/417	Schützenheim Sandfeld 5 94368 Pilling (Feuerwehrgerätehaus, Obergeschoss)
Sportheim Perkam Kirchweg 27 94368 Perkam 09429/8234

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